Hintergrundinfos

Der Kommunale Entwicklungsbeirat in Herne ist ein Pilotprojekt, initiiert von der Berlin Governance Platform (BGP) und gefördert von der E.on Stiftung für den Zeitraum Januar bis November 2022. Gemeinsam mit der Projektleitung der BGP wird das Projekt von Seiten der Stabstelle „Zukunft der Gesellschaft“ zwischen Berlin und Herne koordiniert und begleitet. Hier finden Sie einen Überblick und Links zu weiterführenden Informationen. 

Das Konzept: Kommunale Entwicklungsbeiräte

Das Pilotprojekt gibt eine Antwort auf die aktuell dringliche Frage, wie für politische Herausforderungen wirksame Lösungen umgesetzt werden können. Diese können nicht „von oben“ angeordnet werden. Im Gegenteil: Unsere Demokratie braucht mehr Bürgerpartizipation, die mit der repräsentativen Demokratie vereinbar und für die Bürger*innen in ihrem Lebensumfeld spürbar ist, so dass sie sich mit gesetzten Zielen identifizieren können. Eine Lösung bietet die Einrichtung Kommunaler Entwicklungsbeiräte. Dafür laden Bürgermeister*innen neben Vertreter*innen aus den gewählten Parlamenten und aus der Verwaltung auch Vertreter*innen aus den Bereichen organisierter Zivilgesellschaft und Wirtschaft ein, um Leitlinien und Ziele der zukünftigen kommunalen Entwicklung gemeinsam zu erarbeiten. Das Ergebnis der gemeinsamen Beratungen soll eine Empfehlung sein, die in den Entscheidungsprozess der gewählten und somit demokratisch legitimierten Personen einfließen soll. Die finale Beurteilungsinstanz bleibt jedoch bei den jeweiligen demokratische legitimierten Vertreter*innen. Die Idee wurde an der Humboldt Viadrina Governance Platform entwickelt, wo das Prinzip der trilateralen Betrachtung von Prozessen zwischen Politik/Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft bereits in unterschiedlichen Formaten umgesetzt wurde.